1. Gegenstand und Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen 4millions GmbH und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die 4millions GmbH nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn 4millions GmbH ihnen nicht ausdrücklich gesondert widerspricht.
4millions GmbH erbringt Beratungs‑, Konzeptions‑, Redaktions- und Vermarktungs- sowie technische Dienstleistungen im Bereich von digitalen und gedruckten Medienangeboten.
2. Vertragsschluss, Leistungserbringung durch Dritte
Sämtliche Angebote von 4millions GmbH sind freibleibend und unverbindlich.
Verträge, die 4millions GmbH mit seinen Kunden abschließt, kommen erst mit der Auftragsbestätigung seitens 4millions GmbH zu Stande.
4millions GmbH ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung der gesamten Leistung oder einzelner Leistungsteile zu beauftragen, soweit dies erforderlich ist.
3. Leistungspflichten 4millions
Die einzelnen Leistungspflichten von 4millions GmbH ergeben sich aus dem im Einzelnen geschlossenen Vertrag. 4millions GmbH berät den Auftraggeber sowohl über die gestalterischen Möglichkeiten, als auch über die möglichen Funktionalitäten der Leistung unter Berücksichtigung der Zielgruppen, die durch die erbrachte Leistung angesprochen werden sollen und welche Zwecke der Auftraggeber mit dem Auftrag verfolgt.
Branchenspezifische Kenntnisse werden von 4millions GmbH nicht erwartet. Diese ist ohne entsprechende Vereinbarung nicht verpflichtet durch Erhebungen, Untersuchungen oder andere Mittel der Marktforschung spezifische Erkenntnisse über die Gewohnheiten und das Nutzerverhalten von Personen zu gewinnen, die zu den Zielgruppen des Auftraggebers zielen.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Zur Koordination und Lenkung der zu erbringenden Leistungen benennt der Auftraggeber einen Verantwortlichen, der verbindliche Erklärungen in Bezug auf die zu erbringende Leistung abgeben und entgegennehmen kann. Dieser bzw. dessen Vertreter müssen für 4millions GmbH während der normalen Werkzeiten telefonisch oder über E‑Mail erreichbar sein.
Sofern für die Vertragsdurchführung Materialien durch den Auftraggeber zu stellen sind, sind diese 4millions GmbH frei von Rechten Dritter in einem gängigen Format zur Verfügung zu stellen. Im Falle der Geltendmachung von Rechten Dritter verpflichtet sich der Kunde 4millions GmbH von der Haftung freizustellen. Dies umfasst auch die Kosten der Rechtsverteidigung.
5. Vergütung
In der Regel erfolgt für das Auftragsvolumen eine Festpreisabsprache, gegebenenfalls in Stufenabschnitten. Ist kein Festpreis vereinbart, rechnet 4millions GmbH Lieferungen und Leistungen auf der Grundlage des tatsächlich entstandenen Zeit- und Materialaufwandes ab zuzüglich Reisekosten sowie gegebenenfalls notwendigen Erwerb von Drittprodukten, Rechten sowie Aufwendungen für Telefon, Telefax, Kurier, Datenträger, Ausdrucke/Kopien sowie Einrichtungspauschalen.
Nachträgliche Leistungsänderungen durch den Auftraggeber bei einem Festpreis berechtigen 4millions GmbH den zusätzlichen Aufwand zu berechnen, wenn 4millions GmbH den Kunden zuvor auf den zusätzlichen Aufwand hingewiesen hat.
Die von 4millions GmbH gestellten Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungslegung ohne jeden Abzug fällig. 4millions GmbH ist berechtigt Zwischenabrechnungen zu stellen. Soweit Rechnungen nicht binnen 14 Tagen ausgeglichen sind, gerät der Kunde automatisch in Verzug und hat der 4millions GmbH sämtlichen Verzugsschaden zu ersetzen. Pro Mahnschreiben ist 4millions GmbH berechtigt eine Mahngebühr von 2,50 EUR zu erheben.
Die vereinbarten Preise verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
6. Urheberrecht/Nutzungsrecht
Sämtliche von 4millions GmbH angefertigten Entwürfe, Konzepte, Unterlagen etc. sind urheberrechtlich geschützte Werke im Sinne des Urheberrechts und zwar selbst dann, wenn diese nicht die Erfordernisse des § 2 UrhG erfüllen. Sämtliche Leistungen von 4millions GmbH dürfen ohne Zustimmung von 4millions GmbH nicht über den Vertragszweck hinaus genutzt oder bearbeitet werden.
Sämtliche Nutzungsrechte und soweit vereinbart Eigentumsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung auf den Auftraggeber über. Im Falle einer Rechtsübertragung richtet sich deren Umfang in räumlicher, zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht ausschließlich nach den vertraglichen Vereinbarungen bzw. dem Vertragszweck (§ 31 Abs. 5 UrhG findet entsprechende Anwendung). Der Auftraggeber gestattet 4millions GmbH die Leistung als Referenz zu eigenen Werbezwecken zu nutzen und dabei Screenshots zu verwenden.
Soweit 4millions GmbH vereinbarungsgemäß fremde Software oder sonstige Produkte wie z.B. Bilddateien, Soundfiles etc. in die Gesamtlösung integriert, ist die Rechtseinräumung grundsätzlich nicht von der Vereinbarung erfasst. Etwaige Rechtseinholungen obliegen dem Auftraggeber.
7. Haftung
Schadensersatzansprüche gegen 4millions GmbH sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn das 4millions GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat, ein Körperschaden vorliegt oder der Schaden auf dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder der Verletzung einer vertraglichen Pflicht (Kardinalpflicht) beruht. Als Kardinalpflichten gelten solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von 4millions GmbH.
Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch dem Grunde nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. 4millions GmbH haftet insbesondere nicht für Schäden, die in der Sphäre des Kunden liegen, oder durch die Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber hervorgerufen werden, bzw. externe Inhalteanbieter nicht dazu der Lage sind, Inhalte oder sonstige Leistungen rechtzeitig oder überhaupt zu erbringen.
Soweit rechtlich zulässig, verjähren die Haftungsansprüche bzw. Schadensersatzansprüche innerhalb eines Jahres nach Kenntnis bzw. grob fahrlässiger Unkenntnis des Vorliegens der Haftungsvoraussetzungen.
8. Kündigung
Soweit nichts anderes vereinbart wurde, sind der Kunde und 4millions GmbH jederzeit berechtigt, das Vertragsverhältnis schriftlich mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende zu kündigen. In diesem Fall findet die Bestimmung des § 649 BGB Anwendung. In jedem Fall trägt der Kunde alle bis zum Zeitpunkt der Kündigung nachgewiesenen Aufwendungen sowie bei Einbeziehung Dritter alle rechtlich begründeten und nicht mehr lösbaren Verpflichtungen von 4millions GmbH. 4millions GmbH ist berechtigt, das für die jeweilige Leistungsphase vereinbarte Honorar zu verlangen, innerhalb derer die Kündigung erfolgt. Darüber hinaus gehende Ansprüche von 4millions GmbH bleiben hiervon unberührt.
Maßgeblich für den Kündigungszeitpunkt ist der Eingang des Kündigungsschreibens bei der Gegenseite. Außerordentliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.
9. Schlussbestimmungen
Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertrag ergeben, ist Sitz der 4millions GmbH.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit im übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der entfallenden Regelung am nächsten kommt.
Stand: Dezember 2021
